Spielcasino auf Schloss Burg wird nicht genehmigt

Das bestehende Schloss Burg Gesetz erlaubt zur Zeit keinen Standort für eine neue Spielbank. SPD plante, nach der Landtagswahl alles neu zu überdenken und wurde lediglich belächelt.

SPD Fraktionschef Ernst Lauterjung plante, auf Schloss Burg in Solingen ein Spielcasino einzurichten und traf mit seine Idee wohl eher auf Unverständnis. Er bat das Rathaus, die Bedingungen des Schlosses auf einen Spielbankbetrieb hin zu prüfen, denn Schloss Burg sollte nicht nur aufgewertet werden, sondern auch Geld in die Haushaltskassen spülen.

Lauterjungs Weggefährten konnten diese Planung nicht unterstützen, geschweige denn nachvollziehen. Ulrich Uibel, der zum Vorstand des Schlossbauvereins gehört, befand die Idee für gar nicht abwegig. Der Vorstandvorsitzende Klaus- Dieter Schulz hingegen wurde durch Lauterjungs Vorschlag überrumpelt, ebenso wie die politische Szene in NRW.

Die Prüfung des Rathauses kann man schon jetzt als abgeschlossen sehen. Fakt ist, dass das NRW Spielbankgesetz nur vier Spielbanken im Bundesland duldet. Diese vier bestehen bereits, so dass es einer gesonderten Genehmigung bedarf, um auch im Schloss Burg ein Spielcasino errichten zu können. Andernfalls müsse das gesamte Gesetz geändert werden.

Die letzte Option wäre nur noch, eines der vier anderen Spielcasinos zur Schließung zu bewegen und die Lizenz zurückzufordern. Laut Rademacher wird diese Option jedoch nicht gezogen. Keine der vier vorhandenen Spielbanken wird demnach mit einer Schließung konfrontiert. Somit kannst du weiterhin in Duisburg, Hohensyburg, Bad Oeynhausen und Aachen die noblen Spielbanken nutzen.

CDU Finanzsprecher Alexander Felsch nimmt seinen Kollegen Lauterjung gelinde gesagt aufs Korn. Er habe nichts gegen kreative Ideen, glaubt aber dennoch, dass Herr Lauterjung sich diese Prüfung hätte ersparen können. Schließlich kennt Lauterjung das Gesetz und ihm sollte auch bekannt sein, dass es bereits vier Spielbanken in NRW gibt.

Doch es sind nicht nur die fehlenden Realisierungschancen, die Felsch kritisiert. Er gibt auch zu bedenken, dass die Umsätze der Spielbanken bereits in den letzten Jahren stark zurückgegangen sind. Ein Grund dafür ist natürlich die Weltwirtschaftskrise. Demnach mache es gar keinen Sinn, ein weiteres Spielcasino zu eröffnen.

Allein die Spielbank in Bad Oeynhausen musste auf rund ein Viertel der bisherigen Besucher und Einnahmen verzichten. Ein Viertel der Einnahmen fehlt vor allen Dingen auch beim Roulette. Schon jetzt sehen die Spielbanken sich selbst kurz vor der Schließung. So würde vielleicht doch noch eine Lizenz frei, meinte Felsch zynisch.

Lauterjung zieht in Erwägung, das Gesetz nach der anstehenden Landtagswahl zu ändern. Der Solinger ist fest davon überzeugt, dass eine Spielbank auf Schloss Burg der Stadt einen wirtschaftlichen Aufschwung verschaffen könne. Der Großteil der Einnahmen sollte der Stiftung Wohlfahrtspflege des Landes zugute kommen. „Aber jetzt wird man schon für eine Idee gesteinigt“, waren seine Worte zu der Kritik, die Felsch und Co. an ihm übten.

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